SPD-Mennighüffen-Aktuelles

Löhne (Goli). Jubiläen und Neuwahlen des Vorstandes haben im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Mennighüffen gestanden. Bürgermeister Heinz-Dieter Held hielt außerdem ein politisches Referat über aktuelle kommunalpolitische Themen.

Walter Nesenhöner hat sich als Politiker nicht nur in Löhne sondern auch im Kreis Herford einen Namen gemacht. Er war viele Jahre lang Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Kreistag. „Wir müssten ihm eigentlich ein Denkmal bauen“, denkt Heinz-Dieter Held.

Doch dafür ist der erfahrene Sozialdemokrat viel zu bescheiden. In diesem Jahr kann er auf 50jährige Mitgliedschaft in seiner Partei zurückblicken. Dafür erhielt er vom Bürgermeister genauso eine Urkunde und einen Blumenstrauß wie alle anderen Jubilare, die seit 40 oder seit 25 Jahren in der Partei sind.

Die Neuwahlen des Vorstandes verliefen völlig reibungslos. Eigentlich waren es keine Neuwahlen sondern durchweg Wiederwahlen.

Der engere Vorstand der SPD-Mennighüffen besteht weiterhin aus dem Vorsitzenden Christian Antl, seinen drei Stellvertretern Katharina Sturm, Heinz Keil und Wolfgang Böhm, den Kassenwarten Karl-Heinz Bernsmeier und Oliver Kleimeier und den Schriftführern Kerstin Hamel und Walter Nesenhöner.

In seinem Referat konnte Held ein insgesamt positives Fazit zur Halbzeit seiner Amtszeit ziehen. „Der negative Trend bei der Gewerbesteuer ist gestoppt, die Lücke in der Innenstadt ist geschlossen und viele andere Projekte sind auf einem guten Weg. Wir werden auch aus dem Nothaushalt wieder herauskommen“, betont Heinz-Dieter Held.

Auch dem Ortsverein gehe es gut, er ist mit immer noch 137 Mitgliedern der personenstärkste Ortsverein im Kreis Herford. Trotzdem wird Vorsitzender Christian Antl mit seiner Mannschaft nach Verstärkung suchen. „Wir brauchen mehr junge Leute in unserer Partei“.

Jubiläen wg. langjähriger Mitgliedschaft: 50 Jahre: Walter Nesenhöner. 40 Jahre: Manfred Messer, Anneliese Taake, Frank Bemmann, Erhard Bohmeyer, Helmut Wollenberg, Hans Steinsiek, Karl-Heinz Bernsmeier.

25 Jahre: Wolfgang Finke, Reiner Thies, Kerstin Hamel, Gerhard Vogelsang, Monika Finke, Frank Ihde.

Kläranlagen Besichtigung vom Ortsverein der SPD Mennighüffen in Löhne. Samstag, der 24. September 2011

Unter sachkunduger Führung durch den stellvertretenden Leiter, Frank Ide, besichtigte der Ortsverein das Löhner Klärwerk

Wie das Abwasser sauber wird
SPD Ortsverein Mennighüffen besichtigt Löhner Kläranlage

Löhne. Eine spannende Besichtigung im Klärwerk Löhne ließ die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Mennighüffen aufhorchen. Details, aber auch ein informativer Rundgang ließen Leistung aber auch Problembereich des Klärwerkes deutlich werden. Darüber berichtet der Ortsverein in einer Pressemitteilung.

49 Pumpwerke sorgen in Löhne dafür, dass das Abwasser aus den Löhner Haushalten seinen Weg in die Kläranlage findet. Aber nicht nur das Löhner Abwasser wird in der Kläranlage gereinigt, auch die Gemeinde Kirchlengern pumpt ihr Abwasser nach Löhne. Im Jahr 2010 wurden ca. 50.00000 Kubikmeter Abwasser gereinigt.

Um dieses Abwasser wieder in die Natur entlassen zu dürfen ist ein großer technischer und logistischer Aufwand notwendig. Fehler oder Nachlässigkeiten werden nicht geduldet. Die Aufsichtsbehörden überwachen ständig die Werte des Abwassers. Abwasserreinigung geschieht in verschiedenen Stufen. In der mechanischen Reinigung werden Grobstoffe, Sand und Fette aus dem Abwasser entnommen. In der Biologischen Reinigung sorgen Bakterien für die Reinigung des Abwassers. Hier ist es wichtig ständig optimale Bedingungen für die kleinen Helfer zu haben. Nur wenn die Bakterien die Schmutzstoffe im Wasser vollständig abbauen, gelingt die Reinigung optimal. Am Ende werden die Phosphate noch chemisch ausgefällt. Die Reinigungsleistung einer modernen Kläranlage ist durch neue Anforderungen in den letzten Jahrzehnten gestiegen.

Auch bei Umbauten, Reparaturen und starken Wassermengen muss die störungsfreie Funktion der Anlage gewährleistet sein. Eine besondere Herausforderung stellen starke Regenfälle dar, hierfür gibt es ein Pufferbecken, mit dem aber nur die Spitzen abgefangen werden können.

Mit großem Erstaunen nahmen die Sozialdemokraten zur Kenntnis, dass aus dem entstandenen Faulschlamm erhebliche Energie gewonnen wird. Das Faulgas entsteht im Faulturm und durch zwei Blockheizkraftwerke wird Wärme und Strom erzeugt.

Dadurch können jetzt schon 46 Prozent des Energiebedarfs der Kläranlage gedeckt werden. Durch weitere Effizienzsteigerungen ist es Ziel der WBL, den Energiebedarf zu 60 Prozent zu decken.

Gelungen ist es auch den Grundwasserverbrauch im Reinigungsprozess so weit wie möglich zu reduzieren. Gereinigtes Abwasser wird nach einer Aufbereitung (UV-Desinfektion) wieder in den Prozess eingebracht.

Ziel ist es durch diese Effizienzsteigerungen die Kosten der Abwasserreinigung aufzufangen.

Allerdings wurden den Sozialdemokraten auch deutlich, dass Gesetzesvorhaben, die die Qualität der Reinigungsleistung verbessern sollen, in der Regel zu neuer technischer Aufrüstung führen, die nicht immer nur allein durch Effizienzsteigerungen im täglichen Betrieb aufgefangen werden können.

„Sparen nicht vernachlässigt“
SPD Mennighüffen diskutierte Haushaltslage mit Kämmerer und Bürgermeister

Löhne. Der SPD-Ortverein Mennighüffen diskutierte mit Bürgermeister Heinz-Dieter Held und Kämmerer Bernd Poggemöller die Haushaltslage und Perspektiven der Stadt. „Die Konsolidierung des Haushalts ist ein wichtiges Ziel unserer Politik“, so Ortsvereinsvorsitzender Christian Antl.

Wer glaube, das Thema Haushaltssicherung sei vernachlässigt, der irre, versicherte Antl. Die SPD stehe hinter dem im letzten Jahr beschlossenen Haushaltssicherungskonzept und unterstütze dessen Fortschreibung. „Ohne dieses Konzept wäre der Fehlbetrag um 1,5 Millionen Euro höher“, so Kämmerer Bernd Poggemöller. Der Weg, das Haushaltssicherungskonzept fortzuschreiben und immer wieder neue Aspekte zu prüfen, sei wichtig und richtig. Löhne sei weiterhin im Nothaushalt, da ein Ausgleich bis 2014 nicht zu erreichen ist.

Ursache für die schwierige Haushaltslage sei der Absturz der Gewerbesteuer von 2007 bis 2009 von 18 auf 8 Millionen Euro. Die Steuereinnahmen erholten sich nur langsam. Hier sei ein wichtiges Handlungsfeld für den Bürgermeister und die Verwaltung. „Unternehmen müssen gehalten werden, Entwicklungsmöglichkeiten für die Firmen geschaffen werden, eine gezielte Politik der Ausweisung neuer Gewerbeflächen, möglicherweise Aufgabe alter, nicht zur Verfügung stehender Flächen und die Förderung der Ansiedlung von neuen Firmen muss Priorität haben“, zählte Antl auf. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Böhm ergänzte: „Dies ist kein Sprint, sondern und ein langer und anstrengender Dauerlauf, der sich aber am Ende mehr auszahlt als kurzfristige Heilsversprechen.“

Auch sinkende Schlüsselzuweisungen machten der Stadt zu schaffen. Hier macht sich die Änderung des Landes in der Bemessungsgrundlage und des Bemessungsschlüssels mit einem Minus von fast 1,4 Millionen bemerkbar. Ein Appell müsse an das Land gehen. Eine stärkere Unterstützung der Kommunen durch das Land sei notwendig. „Der Trend, die Finanzströme aus dem ländlichen Bereich verstärkt in die Ballungsräume fließen zu lassen, darf sich nicht weiter fortsetzen oder es müssen Ausgleiche her“, forderte Antl, „hier müssen sich unsere Abgeordneten weiter für den ländlichen Raum einsetzen.“

Der sinkenden Einwohnerzahl müsse entgegengearbeitet werden. Weniger Einwohner bedeute weniger Schlüsselzuweisungen und weniger Anteile an der Einkommenssteuer. Die Kosten für die Infrastruktur blieben aber unverändert. Löhne sei mit seiner guten sozialen Infrastruktur interessant für junge Familien. „Hier müssen mehr Bemühungen stattfinden, Leute vom Wohnen und Leben in Löhne zu überzeugen“, forderte Antl.

Bei den Personalkosten sei ein positiver Trend zu verzeichnen, obwohl in der Öffentlichkeit oft ein anderer Eindruck versucht wird zu vermitteln. Die Nettostellenanzahl sei von 304,11 auf 302,88 gesunken. Trotz tariflicher Steigerungen habe sich eine Nettoersparnis von über 70.000 Euro ergeben. Dieser Weg soll weiter fortgesetzt werden. „Die Personalkosten dürfen nicht weiter steigen“, fordern die Mennighüffer Sozialdemokraten.

Für die SPD vor Ort heiße es, durch die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes weitere Sparpotentiale zu erschließen. Die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes werde von 2010 bis 2014 über 10 Millionen Euro zur Verbesserung des Haushaltes beitragen.

Löhne (nw). Ehrungen gibt es häufiger bei einem SPD-Ortsverein. Dass diese aber ein Bundestagsmitglied vornimmt, ist nicht die Regel. Der heimische Abgeordnete Stefan Schwartze war jetzt Gast auf der Jahreshauptversammlung der SPD in Mennighüffen.

Schwartze berichtete zunächst aus seiner parlamentarischen Arbeit. Er erläuterte, dass die Situation in Berlin ein zähes Ringen um die Zukunft der sozialen Sicherung ist. Die Diskussion um Hartz IV sei nur ein Beispiel, wenn es um die Zukunft des Sozialstaates gehe. Kranken- und Pflegeversicherung ständen ebenfalls vor gewaltigen Herausforderungen. Ziel sei es weiterhin, allen Bürgern den Zugang zu guter medizinischer Versorgung zu ermöglichen. In der Rentenversicherung müsse es weiterhin eine auskömmliche Rente für die Älteren geben und bezahlbare Beiträge für die arbeitende Bevölkerung.

„Bundespolitische Entscheidungen betreffen auch ganz konkret die Städte und Gemeinden vor Ort“ , erläuterte Stefan Schwartze. „Die Beteiligung des Bundes an den Wohnungskosten der Hartz-IV-Empfänger ist von großer Bedeutung für die Kommunen vor Ort.“

Viele Gemeinden, wie auch Löhne, seien an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angelangt. Der Bund solle die Gemeinden entlasten und unterstützen, denn die soziale Sicherung sei eine große Aufgabe der Kommunen. „Die mehr als angespannte Haushaltslage darf nicht zu einer Handlungsunfähigkeit der Städte und Gemeinden führen“, so die Mitglieder des Ortsvereins Mennighüffen: „Dieses möge der Bundesabgeordnete bei seiner Arbeit in Berlin berücksichtigen“.

Die internationalen Einsätze der Bundeswehr in Krisengebieten wurden sehr strittig diskutiert. Die Zustimmung der SPD Fraktion zu den Einsätzen habe man sich nicht leicht gemacht, argumentierte Schwartze.

Dann nahm er die Ehrungen vor. Für 40 Jahre Mitgliedschaft wurden auf der Jahreshauptversammlung Ulrich Blomenkamp, Sozialdezernent der Stadt, sowie Ratsmitglied Manfred Beinke und Willi Huchzermeier geehrt.

Sozialdemokratische Hochburg
SPD-Ortsverein Mennighüffen feiert sein hundertjähriges Bestehen

Löhne. Christian Antl, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Mennighüffen, eröffnete die Feier zum 100-jährigen Bestehen, zu der zahlreiche Sozialdemokraten, Vereinsvertreter und interessierte Bürgerinnen und Bürger erschienen waren.

„100 Jahre SPD in Mennighüffen, das ist schon ein ganz besonderes Ereignis. Und es ist doppelt schön. Zum einen weil nun seit einem ganzen Jahrhundert die SPD in Mennighüffen vertreten ist, zum anderen natürlich, weil wir gerade erst durch die letzte Kommunalwahl bestätigt wurden“, freute sich Antl.

Nachdem im Anschluss an Antles Begrüßung der ehemalige Vorsitzende Werner Hamel der verstorbenen Mitglieder gedachte, ergriffen Vertreter einiger Mennighüffer Vereine das Wort, um zu gratulieren. So bedankten sich der Vereinsring, der VfL Mennighüffen, der RGZV Horst, die AWO und die Löschgruppe Mennighüffen der Freiwilligen Feuerwehr „für das stets offene Ohr“ der SPD.

Für die spezielle Unterstützung sprach sich ein Vertreter des Freundesreises Uhlenburg aus. Mit dem etwas umformulierten Zitat „Möge in eurer Partei niemals Friedhofsruhe herrschen“ drückte die Schützengesellschaft Mennighüffen ihre Glückwünsche aus.

Im Anschluss daran sprachen Vertreter der SPD. Stadtverbandsvorsitzender Egon Schewe lobte den „unermüdlichen Einsatz des SPD in Mennighüffen“ und betonte die Lebendigkeit und Präsenz des Vereins. Des weiteren sprachen Hans Stüwe (SPD-Kreistagsabgeordneter) und der hiesige SPD-Bundestagskandidat Stefan Schwartze. Im Anschluss an die Reihe von Ansprachen hörten die Besucher drei Impuls-Voträge.

Ingo Stucke, Mitglied der Kirchenleitung der Evangelischen Kirche von Westfalen und SPD-Ratsmitglied in Bielefeld, referierte unter dem Motto „100 Jahre Solidarität“ über eben diese. Einen kleinen Einblick in die Historie gab Hartmut Golücke, stellvertretender Landrat des Kreises Herford und SPD-Kreistagsabgeordneter, mit seinem Vortrag „Vor 100 Jahren“.

Den Abschluss bildete Wolfgang Böhm vom Ortsverein Mennighüffen. Er ist unter anderem auch als Chronist des Vereins tätig und gab Einblicke in „100 Jahre Sozialdemokratie in Mennighüffen“. Anschließend war Zeit für Diskussionen, aber auch für ein gemütliches Bier.

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Ein Held erobert Löhne
Erdrutschsieg mit 48 Prozent über Kurt Quernheim / SPD stärkste Fraktion

VON DIRK WINDMÖLLER

UND MARTIN FRÖHLICH

Löhne. In der Formel 1 würde man von einem Start-Ziel-Sieg sprechen. Heinz-Dieter Held (SPD) hat gestern Abend haushoch mit 48 Prozent der Stimmen die Bürgermeisterwahl gewonnen. Schon im ersten ausgezählten Wahlbezirk, der um kurz vor acht auf der Leinwand aufleuchtete, lag er deutlich vor seinem Widersacher Kurt Quernheim. daran änderte sich nichts mehr. Um 20.43 Uhr schritt der bisherige Amtsinhaber dann gesenkten Kopfes zur Gratulation.

„Ich bin überwältigt von alle den Glückwünschen“, sagte Held wenige Minuten, nachdem sein Sieg feststand. Er habe sich gute Chancen in einem Kopf-an-Kopf-Rennen ausgerechnet, doch nie auf einem solchen Erdrutschsieg spekuliert. Fast 13 Prozent lag er vor Quernheim und das bei insgesamt fünf Kandidaten.

Friedel Bünz, Leiter des Büros des Rates, schlug Heinz-Dieter Held auf die Schulter: „Chef!“, rief er ihm zu und lachte. Es war klar was er meinte: In die Schlange der Gratulanten im Ratssaal hatten sich zuallererst viele Mitarbeiter der Stadtverwaltung eingereiht. Dass sie in der Mehrheit einen Wechsel an der Spitze des Hauses herbeigesehnt hatten, war offensichtlich.

Auch viele andere Löhner entschieden sich gegen eine zweite Amtszeit für Kurt Quernheim und für den Rathausrückkehrer Heinz-Dieter Held. Der 61-Jährige war bis 2005 Beigeordneter und Kämmerer.

Jetzt kehrt er zurück als Bürgermeister für die nächsten sechs Jahre. „Ich freue mich auf die Aufgabe“, sagte er der Neuen Westfälischen.

Noch aber sei er Privatmann. Für genau acht Tage, denn am 7. September tagt der städtische Wahlausschuss und wird Held aller Voraussicht nach als Bürgermeister bestätigen.

Er sei dankbar für die großartige Unterstützung durch die SPD und viele andere, sagte Held nach der Wahl. Er freue sich besonders, dass er und die SPD diesmal auch Wahlbezirke gewonnen haben, die noch vor fünf Jahren an die CDU gefallen waren. Er glaube, dass die mehreren tausend Gespräche an den Haustüren, die er mit den Löhnern geführt habe, sich ausgewirkt hätten. „Da habe ich mit meiner Art doch viele erreicht.“

Dennoch habe er umso näher die Wahl rückte, zunehmend gezweifelt. „Aber das ist wohl normal.“ Eines aber stritt Held vehement ab. Er empfinde keine Genugtuung gegenüber Kurt Quernheim. „So etwas werden Sie von mir nicht hören.“ Unter Quernheims Ägide war Held per Ratsbeschluss in den vorzeitigen Ruhestand geschickt worden. „Das ist abgehakt.“

Wahlverlierer Kurt Quernheim gab sich gelassen. „Mit einem so großen Unterschied habe ich nicht gerechnet, dafür gibt es keine sachliche Erklärung“, so Quernheim. Vielleicht habe ihm im Jahr 2004 die Wechselstimmung geholfen, als der SPD auch in Löhne kräftiger Wind ins Gesicht wehte. „Aber was hilft’s. Ich habe eine Niederlage erlitten. Aber das ist mir als Privatmann und Fußballer schon häufiger passiert. So ist halt das Leben. Daran werde ich nicht zu Grunde gehen.“ Quernheim holte von 22 Wahlbezirken nur einen einzigen.

Er zog dennoch eine positive Bilanz der letzten fünf Jahre. „Das hat viel Spaß gemacht. Besonders die Begegnung mit den Menschen und deren Anerkennung und Zuneigung.“

Natürlich feierte auch Altbürgermeister Werner Hamel den Sieg seiner Partei und ihres Kandidaten. „Ich bin überglücklich. Ich hätte nicht gedacht, dass es so deutlich ausgeht.“ Er ging davon aus, dass Quernheim sich mit seiner Position zum Verbrauchermarkt und Halstern und zur Schweinemastanlage sehr geschadet habe. „Sein Verhalten war auch sonst nicht immer glücklich“, sagte er und rief im Weggehen einem Bekannten zu: „Jetzt kann ich endlich wieder ins Rathaus gehen.

Kreistagswahl: SPD in Löhne deutlich vorn
Drei von vier Direktmandaten an Sozialdemokraten

Löhne (jn). Die Wahlen zum Kreistag endeten in Löhne mit einem deutlichen Sieg der SPD. Die Sozialdemokraten holten drei von vier Direktmandaten.

Am meisten freute sich Christian Antl, der vor fünf Jahren im Wahlbezirk Mennighüffen noch seinem CDU-Konkurrenten Hans-Henning Blomeyer klar unterlegen war. Diesmal jedoch behielt Antl mit 42,87 Prozent klar die Nase vorn (Blomeyer 33,03 %).

Einen noch deutlicheren Erfolg für die SPD feierte die erstmals angetretene Christina Nesenhöner im Wahlbezirk Löhne-Bahnhof und Obernbeck. Mit 42,08 Prozent erhielt sie fast zehn Prozentpunkte mehr als die langjährige CDU-Kreistagsabgeordnete Beate Abke (32,92).

Das dritte Direktmandat für die Sozialdemokraten eroberte Gertrud Robbes in Löhne-Ort und Wittel. Mit 40,85 Prozent distanzierte sie ihren CDU-Konkurrenten Ulrich Hermeier (34,74 %).

Äußerst spannend verlief die Kreistagswahl in Gohfeld zwischen Helga Kämper (CDU) und Anil Sehirli (SPD). Im Wahllokal Grundschule Gohfeld I passierte es sogar, dass beide exakt die gleiche Stimmenzahl erhielten (je 231 bzw. 36,61 Prozent). In der Gesamtauszählung gewann Kämper schließlich mit 37,94 Prozent gegenüber 35,11 Prozent von Sehirli.

Der nicht auf der SPD-Reserveliste abgesicherte Anil Sehirli verpasst damit ein Mandat. Für die CDU ziehen Beate Abke und Hans-Henning Blomeyer dank ihre guten Listenplätze hingegen erneut in den Kreistag ein.

„Soziales Europa als nächstes Projekt“
SPD-Kandidat Christoph Dolle Gast beim Ortsverein Mennighüffen

Löhne (nw). Besuch aus „Europa“ hatte der SPD-Ortsverein Mennighüffen in seiner jüngsten Sitzung. In Christoph Dolle stellte sich der heimische Kandidat der Sozialdemokraten für die Europawahl am kommenden Sonntag, 7. Juni, den Genossen vor.

Der Referendar am Landgericht Bielefeld mit Wohnsitz in Warburg möchte die Interessen für Ostwestfalen-Lippe in Europa vertreten. Er will sich für ein soziales Europa einsetzen: „Nach der Schaffung eines Binnenmarktes, einer gemeinsamen Währung und der friedlichen Einigung des Kontinents durch die Erweiterung nach Osten muss die Arbeit an einem sozialen Europa das große Integrationsprojekt der nächsten Jahre sein“, sagt Dolle. Es gebe eine große soziale Ungleichheit in der Union aber auch innerhalb Deutschland. Dieses Manko möchte der Kandidat bekämpfen. Christoph Dolle tritt das Erbe von Mechthild Rothe an und will sich im Sinne seiner Vorgängerin für erneuerbare Energien und eine gesamteuropäische Klimapolitik einsetzen. Der 32-Jährige sieht seine Schwerpunkte weiterhin in der Bildungs- und Arbeitspolitik. „Ich kämpfe für fairen Lohn, Chancengleichheit, Strukturwandel und Innovation. Ich werde dafür sorgen, dass Europäische Förderprogramme auch in Ostwestfalen greifen und zum Wohl der zwei Millionen Menschen in unserer Region eingesetzt werden.“ Dolle fand für seinen Vortrag den Beifall von etwa 50 Zuhörern.

Löhne (nw). In einer Pressemitteilung äußert sich die SPD zur Verkehrssituation auf der Wulferdingsener Straße.

Die begründete Angst der Anlieger der Wulferdingsener Straße und der Straße „Im Sundern“ vor dem zunehmenden Verkehr bekomme immer mehr Konturen. Nach wie vor rausche der Verkehr vorbei, teilweise mit hoher Geschwindigkeit.

Ein langes Strück der Landstraße 774 ist ein Bereich außerhalb geschlossener Ortschaft, 70 Stundenkilometer sind jetzt noch erlaubt, es waren auch schon 100 km/h.

Dazu komme jetzt die Aussage des Landesbetriebs Straßen, diese Straße zur Umfahrung für die Vollsperrung der Eidinghausener Straße zu machen.

In Gesprächen brächten die Anwohner ihr Entsetzen zum Ausdruck. Schon jetzt habe der Verkehr dramatisch zugenommen. Bei Begegnungsverkehr sei kein Platz mehr für andere Verkehrsteilnehmer. Den Anliegern sei versichert worden, dass diese Straße kein Schulweg sein könne. Doch das helfe niemandem.

Die Löhner SPD-Fraktion war tätig geworden und hat das Anliegen in die Gremien gebracht, doch passiert sei nichts. Im Gegenteil: „Der Ausbau auf Oeynhausener Seite macht jetzt Sinn, wenn man weiß, was auf Wulferdingsen zukommt!“, so Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm.

Auch der SPD-Spitzenkandidat Heinz-Dieter Held macht deutlich, dass hier die beiden Städte eine Verpflichtung hätten: „Hier muss schnellstens kooperiert werden. Es kann nicht sein, dass der Ausbau eines Rad- und Fußweges an der Kreisgrenze aufhört. Auch die Löhner Bürger brauchen Sicherheit.“ Viele Fahrer, die ortsunkundig sind, rechneten gar nicht mit Fußgängern und Radfahrern. Und die Zahl dieser Fahrer werde steigen. Es müss etwas geschehen, die Anlieger fühlten sich nicht mehr sicher.

Die Anlieger seien für einen provisorischen Rad- und Fußweg, damit sie auch nicht mehr um ihre Kinder fürchten müssten. Doch Ratsmitglied Manfred Beinke hat da so seine Zweifel: „Mit dem steigenden Verkehr steigt auch das Gefahrenpotential.“

Die SPD werde verstärkt handeln, dass dieser unbeendete Ausbau nicht zu einem explosiven Schilda werde. Denn nach Meinung der SPD sind die schwächsten Verkehrsteilnehmer die Leidtragenden. Für die SPD komme zudem immer mehr die Dramatik des Nordumgehungsbaues zu Tage.

„Halstern ist ohnehin Nebenzentrum“
Sanierung des Nagel-Geländes bleibt Thema

Löhne (nw). Die SPD kämpft weiter um eine Sanierung des ehemaligen Nagel-Geländes in Halstern. Der Ortsverein Mennighüffen erklärte jetzt: „Es gehört zu den Aufgaben der Stadt, den Bürgern Lebensqualität zu geben und nicht zu nehmen“, so Christian Antl, Ortsvereinsvorsitzender.

Dazu gehöre auch ein Markt mit einer Größe von knapp 800 Quadratmetern, wie es der Rat 2008 beschlossen habe. Es sei nicht nachzuvollziehen, dass eine Bauruine auf immer und ewig Ziel von Planungen sei. Immerhin müssten Altlasten bedacht werden. So komme nicht jede Bebauung in Betracht.

Sehr wohl sei aber eine Marktbebauung problemlos möglich. „Dieses Konzept hat der Rat 2005 auch so beschlossen“, so Antl. Sicherlich wolle niemand den Kern in Mennighüffen schwächen, doch den Menschen in Halstern müsse fußläufige Versorgung zukommen.

Ratsmitglied Manfred Beinke stellte heraus, dass allein 13 Ladenlokale vom Autohandel über einen Wollladen nebst anliegenden Gewerbebetrieben Halstern ohnehin zu einem Nebenzentrum machten. Auch Wolfgang Böhm, Vorsitzender der Ratsfraktion, verdeutlichte, dass die Verwaltung mit dem Bürgermeister an der Spitze Augenmaß walten lassen müsse: „Letztlich darf das nicht in rechtliche Auseinandersetzungen münden, die sich lange hinziehen. In dieser Zeit geschieht nichts.“ Der Investor habe nach wie vor großes Interesse an dem Standort erklärt und deutlich gemacht, dass der Einzugsbereich des Marktes weit über Halstern Richtung Wulferdingsen und Hüllhorst hinausgeht. Deshalb müsse auch eine Rechnung unter dieser Voraussetzung aufgestellt werden.

Für die SPD ist Eile in den Entscheidungen geboten. Lange genug habe das Gelände brach gelegen. Zudem müssten die Anlieger wissen, was direkt vor ihrer Haustür geschehen soll. „Sturheit ist hier nicht angebracht. Vielleicht hilft es, noch einmal die beschlossenen Pläne anzuschauen“, mahnt Heinz-Dieter Held, SPD-Kandidat, an.

Urgesteine der SPD
Mennighüffener Sozialdemokraten ehren vier Genossen für 40-jährige Mitgliedschaft

Löhne (nw). Ehrungen langjähriger und verdienter Mitglieder und die bevorstehende Kommunalwahl standen im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Mennighüffen. Wolfgang Böhm, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Löhner Stadtrat, nahm zu einigen kommunalpolitischen Themen Stellung.

„Nachdem die SPD-Fraktion Bürgermeister Kurt Quernheim im Rat zu Recht vorhalten musste, dass er Wirtschaftsförderung so gut wie gar nicht betrieben hat und die Gewerbesteuereinnahmen immer geringer werden, macht er sechs Monate vor der Wahl die Rolle rückwärts“, so Böhm. Quernheim installiere ein neues Referat für Grundsatzfragen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung. Zu Beginn seiner Amtszeit habe er das als überflüssig angesehen und abgeschafft. „Es ist ein letzter Versuch noch zu retten, was möglicherweise nicht mehr zu retten ist. Wenn er sich von der selbst erklärten Chefsache verabschiedet, ist das ein deutliches Signal.“

Fatal werde es bei der Einladung aus Spittal zum diesjährigen Salamancafest. Bürgermeister Quernheim gefährde ganz bewusst und massiv eine 35-jährige Partnerschaft zwischen Spittal und Löhne, so Böhm.

Karl-Heinz Bernsmeier, Vorsitzender des Kulturausschusses, stellte die Planung für die Investorenwiese vor. Ein Segen sei das Geschenk von Professor Findeisen für die Stadt Löhne schon: „Doch dass auf unsere Kommune auch nicht unerhebliche Kosten zukommen, dies muss man sich aus den Unterlagen mühsam herausholen oder es wird verschwiegen.“ Warum werde nicht offen darüber gesprochen, dies sei doch auch sicherlich im Sinne des Spenders. Im übrigen sei die SPD nicht besonders glücklich mit der vorgesehenen „Restbebauung“ der Investorenwiese. Hier solle vom Investor das kleinste vorstellbare Bebauungskonzept umgesetzt werden. Leider sei die einzige Alternative dazu, aus der Restfläche einen Park zu gestalten.

Für 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD ehrte der Ortsverein Ursula Deppe, Ilse Rosocha, Arno Janitschke und Karl-Heinz Dedert. Sie erhielten je eine Urkunde und einen Blumenstrauß. „Ihr seit Urgesteine der Sozialdemokratie“, so Vorsitzender Christian Antl.

SPD tritt für Ulenburger Sommertheater ein
„Willkürliche Kürzung des Kulturetats“ bemängelt

Löhne. „Bei der Rathaussanierung wird mit Millionen Euro geklotzt. Aber im Bereich Kultur wird vom Bürgermeister bestenfalls gekleckert. “ So kommentierte Wolfgang Böhm, Fraktionsvorsitzender der SPD im Löhner Rat, die Kürzung der städtischen Kulturausgaben um mehr als zehn Prozent. Unter anderem soll den geplanten Sparmaßnahmen die Sommertheaterreihe an der Ulenburg zum Opfer fallen. In einer Pressemitteilung wenden sich Böhm und weitere führende Löhner Sozialdemokraten nachdrücklich gegen diesen Einschnitt.

„Es handelt sich bei den Einsparungen um 7.500 Euro. Diese Summe zu streichen ist wie mit Eierlöffeln gegen eine Sturmflut anzuschöpfen“, so SPD-Stadtverbandsvorsitzender Egon Schewe. Es handle sich um einen vergleichsweise kleinen Betrag, der aber besonders große Wirkung habe. Diese Meinung vertritt auch SPD-Bürgmeisterkandidat Heinz-Dieter Held: „Das Sommertheater an der Ulenburg ist von hohem Wert, es ist ein weicher Standortfaktor. Wer die Ulenburg abwertet, mindert damit die Attraktivität der gesamten Stadt und nimmt den Bürgern Lebensqualität.“

Karl-Heinz Bernsmeier, SPD-Ratsmitglied und Vorsitzender des Kulturausschusses, bezeichnet die Kürzung des Kulturetats um volle zehn Prozent als „vollkommen willkürlich“. Eine solche Fehlentscheng könne nur von jemanden getroffen werden, der nicht um die kulturelle Besonderheit Löhnes im Kreis Herford wisse.

„Einer solchen Einsparlogik muss verantwortungsvolle Politik den Riegel vorschieben“ fordern die Sozialdemokraten. „Besonders für junge Familien muss Löhne attraktiv bleiben. Dafür stehen wir ein“, versichert Egon Schewe. Die SPD werde sich entschieden gegen die unverhältnismäßigen Streichungen stellen.

Wolfgang Böhm verspricht: „Wir werden im Kulturausschuss und wenn nötig auch im Stadtrat einen Antrag für den Erhalt des Ulenburger Sommertheaters stellen. Die Sommertheaterreihe als Stück der kulturellen Identität unserer Stadt muss für die Löhner Bürger erhalten werden.“

„Unerträglich und hoch gefährlich“
Die SPD-Mennighüffen fordert einen provisorischen Rad und Fußweg auf der Südseite der Werster Straße

Löhne (nw). Zum wiederholten Mal beschäftigte sich die SPD Mennighüffen mit der Verkehrssituation auf der Werster Straße im Bereich der künftigen Autobahntrasse der Nordumgehung. Darüber berichtet der SPD-Politiker Karl-Heinz Bernsmeier in einer Pressemitteilung.

Von Werste aus kommend endet der Fuß- und Radweg vor der scharfen, völlig unübersichtlichen Kurve der Werster Straße vor der Ortseinfahrt Mennighüffen. Nach dem abrupten Ende des gut ausgebauten Teilstückes des Rad- und Fußweges auf der Südseite der Werster Straße könnten sich die Nutzer noch einige Meter auf einem provisorischen Trampelpfad bewegen.

Doch kurz vor der Kurve sei endgültig Schluss ein tiefer Graben zwinge die Nutzer an dieser Stelle die Straße zu überqueren und sich direkt auf der Werster Straße fortzubewegen. Ein risikoreiches Spießrutenlaufen beginne.

„Die Straße ist total abschüssig, insbesondere der Fahrradfahrer bewegt sich entweder auf dem geteerten Fahrkörper in Konkurrenz mit den dort relativ schnell fahrenden Kfz (70 kmh Zone) oder am Rande des Grabens auf einem Schlammstreifen, auf dem das Abrutschen in den Graben droht“, so Bernsmeier.

Kämen dann noch in der dunklen Jahreszeit die zusätzlichen Gefahrenpotenziale wie Blendwirkung durch Autoscheinwerfer, schlechtere Sicht durch Regen, Schneereste, die die Fahrbahnbreite noch weiter einschränken und Eisglätte dazu, werde die Lage unerträglich und hoch gefährlich. „Autofahrer, die diese Strecke nutzen, haben selbst ein ungutes Gefühl in diesem Straßenbereich. Sind doch Fußgänger und Radfahrer mit dunkler Bekleidung häufig erst im letzten Augenblick wahrzunehmen“ meint Bernsmeier.

Verschärfen werde sich die Situation noch durch den baldigen, scheinbar nicht mehr aufzuhaltenden Bau der Nordumgehung und dem dann damit verbundenen intensiven Baufahrzeugverkehr.

„Wir fordern deshalb nochmals und dringend die Straßenverwaltung NRW auf, in diesem Bereich einen provisorischen Rad- und Fußweg auf der Südseite der Werster Straße anzulegen. Oder müssen hier erst Menschen zu Schaden kommen damit hier etwas getan wird? Notfalls soll die Stadt Löhne die Kosten für eine Zwischenfinanzierung übernehmen“ fordert Bernsmeier.

Es sei auch nicht einzusehen, dass für den Bau der Nordumgehung Millionenbeträge verbaut würden und für diese Maßnahme keine wenige Tausend Euro bereitgestellt würden. Außerdem sei es kein hinausgeworfenes Geld, müsse an dieser Stelle, spätestens im Zusammenhang mit dem Bau der Nordumgehung dieses restliche Teilstück der Werster Straße ja sowieso endausgebaut werden.

Dazu sei es auf jeden Fall notwendig, die vorhandenen Seitengräben zu verrohren. „Es gibt also aus unserer Sicht keinen triftigen Hinderungsgrund hier nicht umgehend tätig zu werden. Der bereits im Jahr 2004 eingebrachte Antrag der SPD muss daher dringend bestätigt werden“.

Held stellt Themenkatalog vor
Bewerber um Bürgermeisteramt zu Gast bei Mennighüffener SPD

Löhne (nw/trau). Der designierte Bürgermeisterkandidat der SPD für 2009, Heinz-Dieter Held, hat seien Tour durch die Ortsvereine begonnen. Er wirbt um Unterstützung für die offizielle Kandidatenkür bei der Stadtverbandsdelegierten-Konferenz. Den Auftakt machte Held beim Ortsverein in Mennighüffen.

„Als Bürgermeister möchte und muss ich für alle Löhner da sein“, so Held. „Für meine Kandidatur bewerbe ich mich als Sozialdemokrat. Dort sind die Grundwerte der sozialen Gerechtigkeit, der Freiheit und der Solidarität verankert, der wir im Gemeinwesen unserer Stadt dringend bedürfe.“

Konkrete Ziele lassen sich laut Held aus den Grundwerten für eine neue Politik im Rathaus ableiten. Der Politikstil müsse wieder durch stärkeres Miteinander geprägt werden. Ein vergiftetes und von Misstrauen geprägtes Klima im Stadtrat müsse überwunden werden.

Held weiter: „Wir müssen uns der Aufgabe des demographischen Wandels in der Gesellschaft stellen, Lösungen erarbeiten. Deshalb ist es erforderlich, die Entwicklung zu einer kinder- und familienfreundlichen Stadt voranzutreiben.“ Auf der anderen Seite werde die Zahl der Senioren in Löhne zunehmen. Auch für diese Bürger könne die Stadt etwas bieten. „Die ehrenamtliche Seniorenarbeit muss gestärkt werden“, forderte Held: „Wohnortnahe Versorgung und die Mobilität der Senioren sollen verbessert werden.“

Als weitere Ziele umschrieb der Kandidat: „Die Löhner Schullandschaft mit allen Schulformen muss erhalten bleiben. An der ortsnahen Versorgung mit Grundschulen und Kindergärten wird festgehalten.“ Um Kindern und Jugendlichen eine Perspektive zu bieten, seien Investitionen in Gebäude und Ausstattung unerlässlich. Löhner Schulabgänger in einen Ausbildungsplatz zu bringen, stehe oben auf seiner Agenda, so Held.

Nach Helds Meinung hat eine starke Sozialpolitik Löhne immer ausgezeichnet. Zur Unterstützung von Kindern aus sozial schwachen Familien werde es weitere Programme geben.

Auch die Daseinsvorsorge gehöre in die Hand der Kommune. „Die Versorgung der Bürger mit Trinkwasser muss in der Hand der Stadt bleiben. Kein Unternehmer soll dadurch Profit auf Kosten der Einwohner machen.“ Das Gleiche gelte für die Abwasserentsorgung. Versorgungssicherheit sei das höchste Ziel der Betätigung der Kommune.

Notwendig sei auch ein verstärktes Engagement für Umwelt und Ökologie. „Eine Energieberatung ist notwendig, die den Bürgern vor Ort zur Seite steht. Projekte wie die Bürgersolaranlage sollen weiter unterstützt werden. Die Anträge zum Bürgerwald und zur Waldvermehrung müssen aufgegriffen werden.“ Natur habe auch Naherholungswert. So habe man mit der Aqua Magica ein attraktives Naherholungsgebiet im Umfeld der Löhner und Bad Oeynhauser Kliniken geschaffen.

Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sind andere wichtige Faktoren, nach Meinung Helds. „Wirtschaftsförderung ist Chefsache. Hierfür muss im Rathaus Kapazität vorhanden sein.“ Mit einem kompetenten Team im Rücken müsse die Akquise für Grundstücke für neue Betriebe oder Betriebserweiterungen in der Stadt aktiv betrieben werden.

Zum Thema Stadtentwicklung gehören für den früheren Kämmerer gleichberechtigt neben der Innenstadt auch die Ortsteile. „Die letzten Jahre der Löhner Politik sind leider durch Stagnation geprägt“, bedauert Held. „In Löhne ist nichts weitergedacht, entwickelt oder geschaffen worden.“

Der Ortsvereinsvorsitzende Christian Antl erklärte, dass die SPD in Mennighüffen den Kandidaten Held unterstützen werde und sich mit dessen politischen Zielsetzungen identifizieren könne.